Öffentliche Gemeinderatssitzung / 2020 - 06
Am Donnerstag, 23.07.2020, fand im großen Saal der Kulturhalle eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:
- Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner
- Bebauungsplan „Rettungswache-Stockwiesen“ im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB ohne Umweltprüfung
- Aufstellungsbeschluss
- Vorstellung und Billigung Vorentwurf
- Beteiligung der Öffentlichkeit
- Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange
Bei 18 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme und 4 Enthaltungen stimmte der Gemeinderat dem Beschlussvorschlag zu.
3. Gemeinde Remchingen Jahresabschluss 2016 mit Rechenschaftsbericht
Bei 20 Ja-Stimmen und 3 Gegenstimmen stimmte der Gemeinderat dem Beschlussvorschlag zu.
4. Gemeindewerk Remchingen Jahresabschluss 2016 mit Rechenschaftsbericht
Einstimmig stimmte der Gemeinderat dem Beschlussvorschlag zu.
5. Sanierungsgebiet „Wilferdingen II“
- Auftragsvergabe „Asphaltarbeiten Pforzheimer Straße“ (Restfläche)
Einstimmig stimmte der Gemeinderat dem Beschlussvorschlag zu.
6. Gebührenerhebung für die Kinderbetreuung in den Kindergärten, der Kernzeit- und Hausaufgabenbetreuung für den Monat Juni 2020
Einstimmig stimmte der Gemeinderat dem Beschlussvorschlag zu.
7. Elternbeiträge für die Kinderbetreuungseinrichtungen in Remchingen (Kindergartenbeiträge) ab September 2020
Bei 15 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen stimmte der Gemeinderat dem Beschlussvorschlag zu.
8. Anpassung der Entgelte für Kernzeit-, Hausaufgaben- und Ferienbetreuung
Bei einer Gegenstimme stimmte der Gemeinderat dem Beschlussvorschlag zu.
9. Informationen
10. Fragen des Gemeinderates