Öffentliche Gemeinderatssitzung / 2020 - 04

 

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Am Donnerstag, 28.05.2020, 19.30 Uhr, fand im großen Saal der Kulturhalle eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

1. Bebauungsplan "Neue Ortsmitte, 3. Änderung, Sondergebiet Altenpflegeheim und Diakoniestation"

      - Entwurfsfassung

      - Beschluss "Öffentliche Auslegung und Träger öffentl. Belange"

Einstimmig stimmte der Gemeinderat dem Beschlussvorschlag zu.

2. Neubau Kindergarten

       - Vorstellung Untersuchung "Hochwasserthematik"

Zur Kenntnis genommen.

3. Gemeinsamer Gutachterausschuss des Enzkreises

        - Vorschlag zur Entsendung von Mitgliedern in den Zweckverband 

Bei 18 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung stimmte der Gemeinderat zu, die genannten Personen für den gemeinsamen Gutachterausschuss des Enzkreises vorzuschlagen.

4. Eröffnungsbilanz der Gemeinde Remchingen zum 01.01.2016

Einstimmig stimmte der Gemeinderat dem Beschlussvorschlag zu.

5. Gebührenerhebung für die Kinderbetreuung in den Kindergärten, der Kernzeit- und Hausaufgabenbetreuung in den Monaten April und Mai 2020

Einstimmig stimmte der Gemeinderat dem Beschlussvorschlag zu.

6. Antrag der Diakoniestation Remchingen e. V. auf Zuschuss für den Erweiterungsbau der Diakoniestation am San-Biagio-Platani-Platz

Bei 14 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen stimmte der Gemeinderat dem Beschlussvorschlag zu.

7. Gemeindebibliothek

Bei 15 Ja- Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung wurde dem Beschlussvorschlag zugestimmt.

8. Informationen

9. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

10. Fragen des Gemeinderates