Öffentliche Gemeinderatssitzung / 2019 - 10
Am Donnerstag, 19.09.2019, 19.30 Uhr, fand im Sitzungssaal der Kulturhalle Remchingen eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:
1. Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner
2. Bauanträge, Bauanfragen, Anträge
2.1 Bauvoranfrage – Errichtung eines Einfamilienhauses auf Grundstück Flst. Nr. 9764/1,
Karlsbader Straße, Remchingen-Nöttingen.
Das Grundstück liegt im Bereich des Bebauungsplanes "Kriegersberg",
2.2 Bauantrag – Neubau eines Mehrfamilienhauses; Nachtrag: Geänderte Planung Balkone
auf Grundstück Flst. Nr. 5103, Wiesenstr. 41, Remchingen-Wilferdingen.
Das Grundstück liegt im Bereich des Bebauungsplanes "Roßwiesen".
2.3 Antrag auf Befreiung – Errichtung eines Sichtschutzzaunes auf Grundstück Flst.
Nr. 5615, Grünewaldstr. 13, Remchingen-Wilferdingen.
Das Grundstück liegt im Bereich des Bebauungsplanes "Dünger – Rück".
2.4 Bauvoranfrage – Neubau eines Wohn- und Apartmenthauses auf Grundstück Flst. Nr.
4286, Hauptstr. 34/1, Remchingen-Wilferdingen.
Für den Bereich des Grundstückes besteht kein rechtsverbindlicher Bebauungsplan.
Behandlung nach § 34 BauGB.
3. Wahl der drei Stellvertreter des Bürgermeisters
- Bürgermeisterstellvertreter Kurt Ebel
- Bürgermeisterstellvertreter Martin Rothweiler
- Bürgermeisterstellvertreter Matteo Kammerer
4. Neufassung der Hauptsatzung
Einstimmig stimmte der Gemeinderat der Änderung der Hauptsatzung zu.
5. Einrichtung beratender Ausschüsse
Einstimmig stimmte der Gemeinderat der Einrichtung der genannten beratenden Ausschüsse zu.
6. Bildung der Ausschüsse und Bestimmung der Mitglieder für die weiteren Gremien
Einstimmig stimmte der Gemeinderat der Besetzung der Ausschüsse und sonstigen Gremien zu.
7. Verordnung über den Ladenschluss anlässlich des Kirchweihsonntags am 20. Oktober 2019
Bei einer Gegenstimme stimmte der Gemeinderat der Verordnung über den Ladenschluss anlässlich des Kirchweihsonntags am 20. Oktober 2019 zu.
8. Finanzzwischenbericht 2019
Zur Kenntnis genommen.
9. Neubau Rathaus
9.1 Auftragsvergabe "Büromöblierung"
Einstimmig stimmte der Gemeinderat einer Zuschlagserteilung zu.
9.2 Auftragsvergabe "Ratssaalmöblierung"
Bei 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung stimmte der Gemeinderat einer Zuschlagserteilung zu.
10. Informationen
11. Fragen des Gemeinderates