Impressum

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Nutzungsbedingungen

Sie dürfen Informationen, Fotos, Grafiken oder sonstige Inhalte dieser Webseite nicht kopieren, verteilen, reproduzieren oder in irgendeiner Form kommerziell nutzen. Die auf dieser Seite veröffentlichten Texte, Fotos und Grafiken sind urheberrechtlich geschützt. Für Fehler im Text oder falsche Links wird keine Haftung übernommen. Für die Inhalte der vorhandenen Informationen und Angebote sind die jeweiligen Lieferanten verantwortlich. Das automatische Auslesen von Daten durch Software ist untersagt.

Für ortsansässige Vereine und Gewerbetreibende stehen separate Verzeichnisse zur Verfügung, in die sich die Verantwortlichen auf Antrag gebührenfrei aufnehmen lassen können. Dort können die Angebote und Dienstleistungen beschrieben werden. Gewerbliche Werbung in den Kleinanzeigen sind nicht zulässig.

Hinweis zur Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO

Die Europäische Kommisson stellt eine Plattform zur Online-Streitbelegung (OS) bereit, die Sie unter ec.europa.eu/consumers/odr finden.

Haftung für Links

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 (312 O 85/98) hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass durch das Setzen eines Links der Inhalt einer gelinkten Seite mitzuverantworten ist, wenn sich der Linksetzer davon nicht ausdrücklich distanziert.
Die Gemeinde Remchingen hat keinen Einfluss auf die Inhalte der gelinkten Seiten. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die bei uns angemeldeten Links führen.
a) Das Setzen eines Hyperlinks stellt nach herrschender Rechtsauffassung eine Zugangsvermittlung dar. Damit ist die Webseite www.remchingen.de als Diensteanbieter für fremde Inhalte, zu denen sie lediglich den Zugang zur Nutzung vermittelt, nicht verantwortlich.
b) Wird vorsätzlich, d. h. mit Wissen und Wollen auf eine rechtswidrige Seite verlinkt, hat dies zur Konsequenz, dass für den Inhalt der fremden Seite wie für den Inhalt einer eigenen Seite zu haften ist. Ergänzend teilen wir mit, dass die Rechtsfrage der Haftung nicht ganz geklärt ist. Nach einer Mindermeinung haftet der den Linksetzende bereits bei positiver Kenntnis von dem rechtswidrigen Inhalt der anderen Webseite, ohne dass es auf vorsätzliches Handeln ankäme.

Für die auf die Webseite www.remchingen.de zu setzende Links gilt damit folgendes:

a) Sobald bei Setzen des Links positive Kenntnis vom rechtswidrigen Inhalt besteht, hat das Setzen des Links zu unterbleiben.

b) Sobald später der Inhalt der verlinkten Webseite rechtswidrig wird, ist der Link zu entfernen.

c) Eine dauernde Überwachungspflicht über den Inhalt der verlinkten Seiten anderer Anbieter besteht nicht.

Kennzeichnung von Links

Aus haftungsrechtlichen Gründen empfiehlt es sich, externe Links zu kennzeichnen.

Markenbenutzung

Bei Benutzung von markenrechtlichen Begriffen in Metatags sollte der Urheber um Zustimmung gebeten werden.

Aktualisierung

Eine Gewähr oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen und Daten wird nicht übernommen.

Verantwortliche

Das Angebot des Internetauftritts der Gemeinde wird von der Pressesprecherin im Hauptamt koordiniert und erfolgt unter Mitarbeit der verschiedenen Ämter. Ferner sind zahlreiche Einrichtungen und Vereine beteiligt.

Kommunikation

Die E-Mail-Kommunikation ist vorerst auf den formlosen Schriftverkehr ohne Signatur und Verschlüsselung beschränkt.

Konzeption, Layout und technische Umsetzung

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www.webcontact.de